Globale Strategien |
Strategien und
Der Bericht: "Das Überleben sichern. Gemeinsame Interessen der Industrie- und Entwicklungsländer wird 1980 bei den Vereinten Nationen eingereicht und gilt als Meilenstein der modernen Entwicklungspolitik. Mit seinen zukunftsweisenden Strategien will die Nord-Süd-Kommission dem Ernährungsproblem, dem Bevölkerungswachstum, der wachsenden Umweltproblematik und der Ressourcenknappheit entgegenwirken. Das Sofortprogramm umfasste u.a. die gezielte Erhöhung der Entwicklungshilfe eine internationale Energiestrategie, die die weltweite Energieversorgung sicherstellt und Umweltbelange berücksichtigt ein weltumspannendes Nahrungsmittelprogramm.
Die Sachverständigenkommission unter dem Voirsitz der damaligen Ministerpräsidentin von Norwegen, Gro Harlem Brundtland setzte sich aus 19 Bevollmächtigten aus 18 Staaten zusammen und veröffentlichte 1987 den als Brundtland-Report bekannt gewordene Zukunftsbericht "Unsere gemeinsame Zukunft" ("Our Common Future"). Dieser beeinflusste die internationale Debatte über Entwicklungs- und Umweltpolitik maßgeblich. Darin wurde erstmals das Leitbild einer nachhaltigen Entwicklung entwickelt und als Entwicklung, die den Bedürfnissen der heutigen Generation entspricht, ohne die Möglichkeiten künftiger Generationen zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse zu befriedigen und ihren Lebensstil zu wählen, definiert. Zum ersten Mal wurde die Grundlage einer integrativen globalen Politikstrategie gebildet. Bislang als getrennt betrachtete Problembereiche wie u.a. Umweltverschmutzung, Bevölkerungsentwicklung und Wüstenausbreitung in einem Wirkungsgeflecht gesehen, das durch einzelne Maßnahmen nicht würde gelöst werden können. Der Brundtland-Report wurde auf zwei internationalen Konferenzen (1987 in London und 1988 in Mailand) diskutiert und war der auslösende Hauptfaktor für die Umweltkonferenz in Rio de Janeiro 1992.
In den 27 Prinzipien der Rio-Deklaration wurde erstmals global das Recht auf nachhaltige Entwicklung (sustainable development) verankert. Weiter wurden das Vorsorge- und das Verursacherprinzip als Leitprinzipien anerkannt. Als Voraussetzungen für eine nachhaltige Entwicklung werden genannt: 1. die Bekämpfung der Armut, 2. angemessene Bevölkerungspolitik, 3. Verringerung und Abbau nicht nachhaltiger Konsum- und Produktionsweisen, 4. umfassende Einbeziehung der Bevölkerung in politische Entscheidungsprozesse. Alle 178 teilnehmenden Staaten haben sich in Rio verpflichtet, nationale Strategien für eine nachhaltige Entwicklung zu erarbeiten. Die Industrieländer haben zugesagt, ihre Partnerländer bei der Erfüllung dieser Verpflichtungen zu unterstützen. In Rio wurden außerdem die Klimarahmenkonvention und das Übereinkommen über die biologische Vielfalt sowie eine "Waldgrundsatzerklärung" unterzeichnet. Auch die Desertifikationskonvention von 1996 geht auf den Rio-Gipfel zurück.
Die Länder haben das Recht, über ihre biologischen Ressourcen zu verfügen, sind aber auch dafür verantwortlich, dass ihre biologische Vielfalt erhalten bleibt und dass ihre biologischen Ressourcen auf nachhaltige Weise genutzt werden. Weltweit sollen Tier- und Pflanzenarten geschützt und ihre bedrohten natürlichen Lebensräume/ Ökosysteme und das dort vorhandene genetische Potential gesichert werden. So verpflichten sich die Unterzeichnerstaaten, Gesetze zum Schutz gefährdeter Arten auszuarbeiten, Schutzgebiete zu schaffen und eine umweltgerechte Entwicklung der umliegenden Gebiete zu fördern, geschädigte Ökosysteme zu rehabilitieren und wiederherzustellen und die Erhaltung bedrohter Arten durch die Unterstützung lokaler Gruppen zu fördern.
Die Kooperationsformen sind vielfältig und reichen von einzelnen Projekten bis zu globalen Initiativen wie dem Global Compact, der eng mit dem Public Private Partnership(PPP)-Gedanken verbunden ist. Dazu bietet der Global Compact Unternehmen die Möglichkeit, sich gemeinsam mit anderen Teilnehmern über Ideen und gelungene Projekte auszutauschen. Im Dialog mit staatlichen und nicht-staatlichen Vertretern werden auf freiwilliger Basis Partnerschaften initiiert und praktikable Ansätze entwickelt. Zahlreiche internationale Konzerne, Unternehmen und Organisationen haben sich zu den Prinzipien des Global Compact bekannt. Im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und in enger Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt hat das GTZ Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit eine Koordinationsstelle für das deutsche Global Compact Netzwerk eingerichtet.
Die Millenniumsziele 2000 Damit diese einzigartige historische Chance - die Welt sicherer, wohlhabender und gerechter für alle zu gestalten - auch genutzt wird, hat UN-Generalsekretär Kofi Annan eine Sonderbeauftragte für die Millenniumentwicklungsziele benannt. Seit Oktober 2002 leitet Eveline Herfkens, ehemalige niederländische Entwicklungshilfeministerin, die weltweite UN-Millenniumkampagne. Mit ihrem Team in New York mobilisiert und unterstützt sie nationale Kampagnen, die über die Millenniumentwicklungs-ziele informieren. Eine Aktion ist die Entwicklung der so genannten Millennium Gates.
Die Erd-Charta versteht sich als eine inspirierende Vision grundlegender ethischer Prinzipien für eine nachhaltige Entwicklung und sie soll ein verbindlicher Vertrag der Völker auf der ganzen Welt werden. Grundlegend sind die Achtung vor der Natur, die allgemeinen Menschenrechte, soziale und wirtschaftliche Gerechtigkeit und eine Kultur des Friedens. Die Grundsätze der Erd-Charta ergeben zusammen ein Konzept für eine nachhaltige Entwicklung und stellen grundlegende Richtlinien für den Weg dorthin dar. Diese Grundsätze sind hergeleitet aus dem Völkerrecht, aus Wissenschaft, Philosophie, Religion, UN-Gipfeltreffen und den bisherigen Erd-Charta-Gesprächen über eine globale Ethik. Die Erd-Charta stellt fest, dass die ökologischen, ökonomischen, sozialen, kulturellen, ethischen und spirituellen Probleme und Hoffnungen der Menschheit eng miteinander verbunden sind. Die Herausforde-rungen zu Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden sind eng verknüpft mit dem Schutz der Umwelt und der Sorge um das wirtschaftliche Wohlergehen. Nur in einer globalen Partnerschaft und in gemeinsamer Verantwortung können umfassende Lösungen gefunden werden.
Nach fünf Jahren stellten die Staats- und Regierungschefs fest, dass Europa die angestrebten Ziele zwar nicht aus den Augen verloren hat, aber die Fortschritte eher bescheiden sind. Man kam überein, dass jedes Mitgliedsland ein Nationales Reformprogramm (NRP) mit maßgeschneiderten Maßnahmen entwickeln soll, um Wachstum und Beschäftigung in den kommenden drei Jahren zu fördern. Ziel ist es, die Forschungs- und Innovationsaktivitäten des universitären und außeruniversitären Forschungsbereiches und der Unternehmen zu steigern, Technologie- und Wissenstransfer auszubauen, nationale und internationale Forschungs-, Technologie-, Innovationskooperationen zu forcieren, die Anzahl von technologieorientierten Neugründungen zu erhöhen, den Innovationsoutput zu verbessern und das Entwicklungs- und Wachstumspotenzial von Unternehmen auszuschöpfen.
Die sechs Kernbereiche dieser Strategie sind: 1. Stabilisierung des Weltklimas durch Begrenzung der Treibhausgasemissionen und Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien; 2. Sicherung einer nachhaltigen Verkehrspolitik durch die Reduktion des Verkehrsaufkommens, die Förderung umweltfreundlicher Verkehrsmittel und die Internalisierung der externen Kosten im Verkehrsbereich; 3. Sicherung der öffentlichen Gesundheit - Reduktion giftiger Stoffe in der Umwelt, Lebensmittelsicherheit und Maßnahmen gegen antibiotische Resistenz von Bakterien; 4. Verantwortliches Management der Ressourcen; 5. Bekämpfung der Armut ; 6. Demographische Entwicklung und Überalterung (Ziel der Lissabon-Strategie). Hinzu kommen als wichtigste Querschnittmaßnahmen: 1. Integration von Umweltzielen in die einzelnen Sektorpolitiken; 2. Maßnahmen zur Preispolitik, um die wahren Kosten verschiedener Produkte und Dienstleistungen zu integrieren; 3. Forschung und Ausbildung.
Die Nachhaltigkeitsstrategie zeigt mit dem Leitbild sowie 21 Zielen und Indikatoren für eine nachhaltige Entwicklung Wege und Perspektiven für ein zukunftsfähiges Deutschland. Zentrales Kapitel der Strategie ist das Leitbild der nachhaltigen Entwicklung, das unter den Überschriften Generationengerechtigkeit, Lebensqualität, sozialer Zusammenhalt und internationale Verantwortung beschreibt, wie nachhaltiges politisches und gesellschaftliches Handeln aussieht. Sieben prioritäre Handlungsfelder, sind für die Grundsätze einer nachhaltigen Entwicklung definiert: 1. Energieeffizient, Klimaschutzen, 2. Mobilität sichern - Umwelt schonen, 3. Produktions-, Ernährungs, und Konsummuster, 4. Demographischer Wandel, 5. Bildungsoffensive und Hochschulreform, 6. Innovative Unternehmen - erfolgreiche Wirtschaft, 7. Flächeninanspruchnahme, Siedlungsentwicklung
Folgende Schwerpunkte wurden identifiziert: 1. Ressourcenschutz und Ressourceneffizienz, insbesondere , 2. nachhaltige Energiepolitik und Wasserwirtschaft, 3. Armutsbekämpfung und Umweltschutz, 4. Globalisierung und nachhaltige Entwicklung, 5. Stärkung der UN-Strukturen in den Bereichen Umwelt und nachhaltige Entwicklung.
Der Global Marshall Plan umfasst fünf Kernziele:
Die Konferenz wurde mit dem so genannten Kyoto-Protokoll abgeschlossen. Inhalt der Vereinbarung: Der Ausstoß der sechs wichtigsten Treibhausgase soll reduziert werden, dass er bis 2012 um 5,2 Prozent unter dem Wert von 1990 liegt. Einen Teil dieser Verpflichtung können die Industrieländer über so genannte "flexible Mechanismen" erfüllen. Sie umfassen zum Beispiel Neben dem Einsparen von eigenen Emissionen stehen den Staaten drei flexible Instrumente zur Zielerreichung zur Verfügung: 1. der weltweite Handel mit Treibhausgas-Emissionsrechten (Emissionshandel), 2. das Umsetzen von Maßnahmen in Entwicklungsländern (Clean Development Mechanism) und 3. projektbezogene Kooperationen mit anderen Industriestaaten zur Emissionsminderung, wobei die erreichten Einsparungen auf die nationalen Reduktionsziele anrechenbar sind (Joint Implementation). Die Idee des Emissions-Zertifikate-Handels geht auf den damaligen US-Senator Al Gore zurück und wurde 1992 in "Wege zum Gleichgewicht ein Marshallplan für die Erde" veröffentlicht. |