| Bundesregierung | |
| Nachhaltigkeitspolitik von Bundesregierung und Bundestag Nachhaltigkeitsstrategie Mit der Agenda 21 erklärte sich Deutschland bereit, das Leitbild der Nachhaltigen Entwicklung in allen Politikbereichen umzusetzen. Die Rot-Grüne Bundesregierung hatte dazu 2002 eine Strategie vorgelegt, die für alle Politikfelder konkrete Nachhaltigkeitsziele formulierte und die Nachhaltige Entwicklung zur gesamtgesellschaftlichen Aufgabe aller Akteure, aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft erklärte. Die Nachhaltigkeitsstrategie wurde im September 2002 auf dem Weltgipfel für Nachhaltige Entwicklung in Johannesburg präsentiert. Im Januar 2000 wurde der Prozess zur Erarbeitung einer nationalen Nachhaltigkeitsstrategie für die Bundesrepublik Deutschland durch einen parteiübergreifenden Beschluss des Deutschen Bundestages förmlich eingeleitet. |
 Um dem interdisziplinären Ansatz der Nachhaltigkeitsstraegie gerecht zu werden, muss der gesellschaftliche Dialog auf dem Weg zu einer nach-haltigen Entwicklung von Politik und Öffentlichkeit als eine grundlegende Aufgabe der gemeinsamen Zukunfts-gestaltung verstanden werden. |
Deutscher Bundestag Unsere Zeit, die von den Herausforderungen der Globalisierung geprägt ist, braucht eine positive Utopie, die den Menschen Orientierung gibt und sie motiviert. Das Leitbild der Nachhaltigkeit kann eine solche gemeinsame Perspektive bieten, um Stabilität und Interessenausgleich angesichts gravieren-der Herausforderungen neu zu definieren und die Funktionsfähigkeit und die Innovationskraft der Marktwirtschaft nachhaltig zu verbessern. |
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Perspektiven für Deutschland Mit der Nachhaltigkeitsstrategie "Perspektiven für Deutschland" wurden detaillierte Schritte und Maßnahmen dargelegt, wie Deutschland ökonomisch, sozial und ökologisch zu erneuern und zukunftsfähig zu machen ist, sowie wichtige Grundlagen für eine zukunftsorientierte Innovations- und Beschäftigungspolitik vorgelegt. Im Strategiekonzept "Ziele zur Nachhaltigen Entwicklung in Deutschland" wurden für die Handlungsbereiche: Nachhaltigkeit, Kultur und soziales Lernen, Energie und Klimaschutz, Landwirtschaft, Umwelt, Ernährung, Gesundheit, Mobilität und Verkehr, Nachhaltige Siedlungsentwicklung konkrete Konzepte und Maßnahmen vorgeschlagen. 2004 wurde der Fortschrittsbericht zur Nachhaltig-keitsstrategie vom Bundeskabinett beschlossenen und vom Staatssekretärs-ausschuss für Nachhaltige Entwicklung, dem Green Cabinet, unter Leitung des Chefs des Kanzleramtes Steinmeier erarbeitet. Ein nächster Fortschrittsbericht zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie ist für 2006 vorgesehen. Für die Fortsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie trägt das Kanzleramt die Federführung. Der Kanzleramtschef koordiniert die Zusammenarbeit der Bundesressorts, des Staatssekretärsausschuss für Nachhaltige Entwicklung (Green Cabinet) und des Nachhaltigkeitsrates. Dialog Nachhaltigkeit Die Erarbeitung der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie wurde duch intensiven Austausch mit den verschiedensten Akteuren aus Wirtschaft, Umwelt- und Verbraucherschutz, Wissenschaft, Kultur und Religio etc. begleitet. Über das Internet-Forum Dialog Nachhaltigkeit sind gesellschaftliche Gruppen und Bürger aufgerufen ihre Ideen einzubringen. Von den Medien wurde der Nachhaltig-keitsprozess bislang kaum aufgegriffen und von der breiten Öffentlichkeit damit auch nicht wahrgenommen. Dementsprechend bleibt die gesellschaftlich Beteiligung bislang auf die schon gut informierten Fach-kreise beschränkt. Nachhaltigkeitsgremien Angesichts der Herausforderungen der Globalisierung hat sich der Deutsche Bundestag und die Bundesregierung zum Leitbild der nachhaltigen Entwicklung bekannt. Die Dringlichkeit einer nachhaltigen Entwicklung in allen Politikbereichen wird immer deutlicher und benötigt eine angemessene parlamentarische Begleitung. In der 15. Legislaturperiode wurde daher ein Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung eingerichtet. Mit dem Rat für nachhaltige Entwicklung als Beratungsgremium der Bundes- regierung und dem Staatssekretärsausschuss (Green Cabinet) hat die Bundesregierung auf nationaler Ebene Gremien für einen Dialog mit den gesellschaftlichen Akteuren und zur ressortübergreifenden Umsetzung der Strategie geschaffen. Zudem sollte der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung die Arbeit der von der Bundesregierung geschaffenen Gremien begleiten. Um dem interdisziplinären Ansatz des Nachhaltigkeitskonzeptes und der ressort-übergreifenden Entscheidungsfindung in Gestalt des Green Cabinet gerecht zu werden, hält es der Deutsche Bundestag für sinnvoll, den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung zur Begleitung des Strategieprozesses einzurichten der über die Grenzen der Fachausschüsse hinweg die Langfristig-keit politischer Entscheidungen und ihre Auswirkungen auf zukünftige Generationen im Auge hat. Dabei muss der gesellschaftliche Dialog auf dem Weg zu einer nachhaltigen Entwicklung von Politik und Öffentlichkeit als eine grundlegende Aufgabe der gemeinsamen Zukunftsgestaltung verstanden werden. Informationen zur Nachhaltigkeitspolitik der Bundesregierung www.bundesregierung.de www.nachhaltigkeitsrat.de |
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